Gemeinde Hartheim - Rechtsaufsicht soll Vorgang prüfen

Eklat im Gemeinderat: Rechtsaufsicht soll Vorgang prüfen

Verärgerte Räte verlangen eine juristische Prüfung, die Bürgermeisterin pocht aufs Regelwerk: Nach dem Abbruch einer Gemeinderatssitzung in Hartheim sind die Fronten verhärtet. 

 Die Ratsmehrheit, die die Sitzung aus Protest nach dem ersten Tagesordnungspunkt verließ, will das Geschehen rechtlich prüfen lassen. Nach dem vorzeitigen Abbruch der Gemeinderatssitzung am Dienstag sind die Fronten in Hartheim verhärtet. Die Ratsmehrheit, die die Sitzung aus Protest nach dem ersten Tagesordnungspunkt verließ, will das Geschehen rechtlich prüfen lassen. Bürgermeisterin Kathrin Schönberger beharrt indes auf angeblichen Vorgaben der Gemeindeordnung. Hintergrund der Auseinandersetzung sind unterschiedliche Auffassungen in einer Personalangelegenheit, die in einer nichtöffentlichen Sitzung zutage getreten waren.

Es sei ihr keinesfalls um eine Abrechnung mit den Räten gegangen, sagte Bürgermeisterin Kathrin Schönberger im Telefonat mit der BZ, vielmehr habe sie mit der Bekanntgabe des Ratsbeschlusses aus nichtöffentlicher Sitzung Transparenz für die Öffentlichkeit schaffen wollen. Deshalb habe sie die Thematik und ihre Sicht der Dinge auch ausführlicher dargelegt.

Zum einen sei der Ratsbeschluss – eine neue Mitarbeiterin nicht in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Form einzustellen – aus ihrer Sicht eine Fehlentscheidung gewesen, darüber hinaus habe sie diesen Weg gewählt, um der Öffentlichkeit klar zu machen, dass es massive Differenzen gebe zwischen ihr und einigen Räten, bei denen sie den Eindruck gewonnen habe, dass sie grundsätzlich "gegen die Bürgermeisterin entscheiden". Sie selbst und auch die Mitarbeiter im Rathaus seien von der Entscheidung der Ratsrunde "wie vor den Kopf gestoßen" gewesen.

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